Kreistag berät am 15. Juni 2026

Der Kreistag berät am Montag, dem 15.06.2026, 17:00 Uhr, Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4, Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4, im öffentlichen Teil der Sitzung:

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung
2. Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Dr. Johannes Müller aus dem Kreistag gemäß § 30 Absatz 1 Satz 1 SächsLKrO
3. Verpflichtung eines nachrückenden Kreisrates
4. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
5. Fragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
6. Teilregionalplan Wind
   1. Antrag der CDU-Fraktion für eine technologieoffene, regionale Energieplanung - Ablehnung pauschaler Windkraft-Flächenziele gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) und faire Lastenverteilung bei der Ausweisung von Windenergieflächen im Regionalplan - Sicherstellung gleichwertiger Entwicklung in Sachsen
   2. Beschlussfassung über die Stellungnahme im Beteiligungsverfahren für den Entwurf des sachlichen Teilregionalplanes Energieversorgung / Windenergienutzung des Regionalen Planungsverbandes Oberes Elbtal / Osterzgebirge
7. Beschlussfassung über die Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt - Budget 0201 - für die Sozialumlage 2026
8. Aufhebung der Beschlussfassung vom 24. November 2025 über die Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026 zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit der Maßnahme "BSZ "Otto Lilienthal" Freital - Dachsanierung und energetische Ertüchtigung der Fassade der Sporthalle"
9. Vorübergehende Einrichtung einer Auslagerung der Förderschule "Schule im Park" mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Freital für die Unterstufe
10. Beschlussfassungen zur Thematik Sondervermögen "Sachsenfonds"
    1. Beschlussfassung über das Vorhaben "Neubau Adolf-Tannert-Schule" mit dem Förderschwerpunkt Lernen am Standort Neustadt i. Sa.
    2. Beschlussfassung zur Einleitung der Vergabeverfahren zu den freiberuflichen Planungsleistungen für den Neubau der Adolf-Tannert-Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen am Standort Neustadt in Sachsen
    3. Beschlussfassung über die Finanzierung der Maßnahme Wilhelmine-Reichard-Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen am Standort Freital
    4. Beschlussfassung über die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität" für den ersten Vierjahreszeitraum (2025 - 2028)
    5. Beschlussfassung über die Änderung der Anlage 1 zum Vorbericht - Übersicht der Investitionen im Finanzplanungszeitraum - der Haushaltssatzung des Jahres 2026
11. Aufhebung der Beschlussfassung vom 10. Oktober 2022 über die Einführung eines kommunalen Energiemanagements in den Liegenschaften in der Trägerschaft des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
12. Beschlussfassung über die Stellungnahme des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zum Entwurf der 4. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Nahverkehrsraum Oberelbe
13. Beschlussfassung über die Festschreibung der für das Jahr 2020 berechneten Werte zur Unterstützung des Ausbildungsverkehrs im ÖPNV für das Jahr 2026
14. Beschlussfassung über die Neufassung der Verordnung über die Erhebung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Taxitarifverordnung)
15. Beschlussfassung über den Beitritt zur Zweckvereinbarung zur Übertragung der Wahrnehmung der Aufgabe der Führung der Ausbildungsstätte für Straßenwärter in Zwickau (überbetriebliches Ausbildungszentrum - ÜAZ Zwickau)
16. Information über die Ergebnisse der Lösungsansätze zur Verbesserung der geburts- und kindermedizinischen Versorgung im Landkreis
17. Antrag zur Teilnahme der Fraktionen und Gruppen an künftigen Regionalkonferenzen zur Krankenhausplanung
18. Antrag "Kommunale Finanzen im Dialog - Antrag auf regelmäßige Einwohnerinnen-und Einwohnerversammlungen zum Haushalt des Landkreises"
19. Mandatsänderungen im Senioren- und Behindertenbeirat
20. Beschlussfassung über das Ausscheiden von Herrn Jürgen Grunow aus dem Senioren- und Behindertenbeirat
21. Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 2024 bis zum 30. September 2025 der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA)
22. Anträge
23. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 8 Geschäftsordnung

Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.gremien.info/ eingesehen werden.