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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops der Großen Kreisstadt Freital

Vertragspartner

Große Kreisstadt Freital
Telefon: 0351 6476-0
Fax: 0351 6476-153
obm@freital.de
http://www.freital.de
Adresse exportieren

Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge der Großen Kreisstadt Freital mit Kunden, die Waren über das Internet/auf elektronischem Weg im Online-Shop der Großen Kreisstadt Freital bestellen.

Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft geändert werden. Individuell festgelegte Nebenbedingungen gelten nur, wenn sie schriftlich festgehalten und von der Großen Kreisstadt Freital schriftlich bestätigt werden. Die Bestätigung selbst kann auch auf elektronischem Weg erfolgen.

Zustandekommen des Vertrages, Informationspflichten

Mit Absenden der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Nur durch eine schriftliche Bestätigung der Bestellung über die Verfügbarkeit der Ware und Annahme der Bestellung, welche auch in elektronischer Form geschehen kann, oder durch Zustellung der Ware erlangt der Vertrag seine Gültigkeit. Der Vertrag ist nicht allein dadurch geschlossen, dass der Kunde eine Eingangsbestätigung der Bestellung erhält. Diese Eingangsbestätigung kann ebenfalls auf elektronischem Wege geschehen. Sollte ein gewünschtes Produkt auf Grund parallel zustande gekommener Kaufverträge nicht mehr vorrätig und/oder auch nicht innerhalb einer angemessenen Frist sowie nicht ohne erheblichen Aufwand bzw. Zusatzkosten wiederbeschafft werden können, behält sich die Große Kreisstadt Freital vor, von den auf dieses Produkt bezogenen Vertragsbestandteilen zurückzutreten.

Ist kein Zahlungseingang bis zum angegebenen Fälligkeitstermin zu verzeichnen, so behält sich die Große Kreisstadt Freital vor, von dem Vertrag zurückzutreten.

Der Kunde ist verpflichtet, alle von ihm im Bestellbogen geforderten Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Unterlässt der Kunde die Angabe der geforderten Daten, oder gibt er von vornherein falsche Daten an, so kann die Große Kreisstadt Freital von dem Vertrag zurücktreten, soweit dieser im Vorfeld überhaupt zustande gekommen ist. Der Rücktritt kann auch in Form einer E-Mail erklärt werden, wobei der Kunde für die Möglichkeitswahrung des Empfanges Sorge zu tragen hat.

Eine Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn die Leistung/Lieferung auf Grund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

Preise, Angebot

Die von uns angegebenen Preise verstehen sich, soweit nichts gegenteiliges angegeben ist, inklusive der zur Zeit des Vertragsschlusses gültigen Mehrwertsteuer. Zuzüglich zum Warenwert berechnet die Große Kreisstadt Freital dem Gewicht und der Größe der Sendung entsprechende Versandkosten (es gelten die aktuellen Tarife der Deutschen Post AG) sowie für Päckchen und Pakete eine Verpackungspauschale in Höhe von 1,50 EUR.

Die Mehrwertsteuer wird auf den Rechnungen nicht extra ausgewiesen.

Die Angaben zu unseren Preisen und Waren sind unverbindlich. Änderungen behalten wir uns vor.

Lieferung

Die Große Kreisstadt Freital liefert solange der Vorrat reicht. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

Angaben zum Liefertermin sind unverbindlich und stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Am Lager vorrätige Ware wird innerhalb von wenigen Werktagen versandt, bei nicht am Lager vorrätiger Ware bemühen wir uns um eine schnellstmögliche Lieferung.

Die Lieferungen werden durch die Deutsche Post AG ausgeliefert.

Die Lieferung erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart ist, an die von dem Kunden angegebene Wohnanschrift nach Eingang des Rechnungsbetrages auf eines der Konten der Großen Kreisstadt Freital.

Gefahrenübergang, Eigentumsvorbehalt, Gewährleistung

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Produkte zum Versand gebracht oder dafür abgeholt worden sind.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Großen Kreisstadt Freital.

Die Gewährleistung auf die gelieferte Ware erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

Zahlung

Die Zusendung der bestellten Waren ist gegen Vorkasse (bar, per Scheck, per Überweisung) möglich. Sie erhalten die nötigen Daten zum Abschluss dieser Bestellung automatisch per E-Mail.

Widerruf

Der Kunde ist als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an seine Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er binnen einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware widerruft. Dazu ist die unten stehende Widerrufsbelehrung zu beachten, die dem Kunden zusammen mit der Rechnung zugeht. Der Kunde hat das Paket ausreichend zu frankieren, um Strafporto zu vermeiden. Die Große Kreisstadt Freital erstattet den Portobetrag bei einer Bestellung über einen Betrag von mehr als 40 EUR zurück, wenn der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung schon erbracht hat. Wenn der Kunde beschädigte oder abgenutzte Waren zurückschickt, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; dies kann vermieden werden, indem der Kunde lediglich die Ware einer Prüfung unterzieht, wie sie ihm etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, und diese ohne Gebrauchsspuren und in Originalverpackung zurückschickt.

Ausgeschlossen von der Rücksendung sind

  • Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
  • Audio- und Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind,
  • Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.

W i d e r r u f s b e l e h r u n g

Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Großen Kreisstadt Freital gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Große Kreisstadt Freital
Telefon: 0351 6476-0
Fax: 0351 6476-153
obm@freital.de
http://www.freital.de
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Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Großen Kreisstadt Freital insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Großen Kreisstadt Freital zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt, oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für die Große Kreisstadt Freital mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Haftungsbeschränkungen

Die Große Kreisstadt Freital haftet nur für eigens durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden.

Datenschutz

Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung für diese Website.

Sämtliche Daten, welche im Rahmen einer Bestellabwicklung von den Kunden eingegeben werden, werden gespeichert. Dazu gehören:

  • Name, Vorname,
  • Adresse,
  • E-Mail-Adresse,
  • Übersicht der Bestellartikel.

Jene Daten, welche zur Auslieferung oder Auftragsabwicklung zwingend notwendig sind, werden an dritte Dienstleister weitergegeben. Sowie die Aufbewahrung Ihrer Daten nicht mehr erforderlich oder gesetzlich geboten ist, werden diese gelöscht.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shop der Großen Kreisstadt Freital unterliegen dem deutschen Recht.