Freital kann Dialog

Unter dem Motto „Bürgerdialog Freital – Gut. Miteinander. Leben.“ hat Oberbürgermeister Uwe Rumberg Anfang Februar zu einer zweieinhalbstündigen Gesprächsrunde ins Stadtkulturhaus Freital eingeladen. Stadträte jeder Fraktion, Vertreter gesellschaftlicher Gruppen und zufällig ausgeloste Bürger der Stadt kamen zusammen, um über die aktuelle Coronasituation und allgemeine gesellschaftliche Problemstellungen zu reden. Anlass war die spürbar größer werdende Spaltung der Gesellschaft und der zunehmend schärfere Ton im Umgang miteinander.

 „Das alles dominierende Thema ist derzeit Corona. Es ist quasi das Leben aller Menschen betroffen. Ich bin froh, dass wir dieses Angebot gemacht und ausgestaltet haben – und in diesem Rahmen ohne Denkverbote miteinander diskutieren konnten. Ich kann immer wieder nur zum Ausdruck bringen, wie wichtig es ist, auf Basis unserer Freiheitlich Demokratischen Grundordnung im gegenseitigen Austausch zu bleiben. Das gebe ich gern auch den Vertretern der Landes- und Bundespolitik mit auf den Weg. Wenn wir miteinander reden, gemeinsam um gute Lösungen und Verständnis füreinander ringen ist schon viel erreicht. Die Meinungen und Ansichten, die vorgetragen worden sind, waren sehr unterschiedlich und vielschichtig. Doch der Dialog war geprägt von gegenseitigem Respekt und Toleranz. Es geht ja auch nicht darum, dass wir alle einer Meinung sind oder Antworten auf alle Fragen finden, sondern offen und ehrlich Ansichten und auch Wissen austauschen, dass wir einen Beitrag für ein friedliches Miteinander und eine gute, gemeinsame Zukunft leisten – und das ist hier sehr gut gelungen“, zieht der Oberbürgermeister Bilanz.

Festzustellen ist, dass sich die deutliche Mehrheit der Redebeiträge auf die Coronapolitik in Land und Bund sowie auf die getroffenen Maßnahmen und deren Auswirkungen bezogen hat. Das Spektrum reichte von Maskenpflicht und Lockdowns über Impfkampagne und Tests bis hin zu Verordnungen und Verboten. Vorherrschend waren Kritik und Unverständnis zu einer Vielzahl der Regelungen und deren Zustandekommen beziehungsweise an der Nachvollziehbarkeit sowie dem Flickenteppich in den Bundesländern und EU-Staaten. Es wurde jedoch auch um Verständnis für die getroffenen Maßnahmen geworben und auf die gesamtgesellschaftliche Verantwortung zur Bewältigung der Pandemie hingewiesen.

„Wir befinden uns hier als Kommune im Spannungsfeld, da unsere Bürger und wir selbst auch betroffen sind, aber die allermeisten Entscheidungen dafür nicht hier vor Ort getroffen werden. Wir werden deshalb die vorgetragenen Punkte bündeln und an die zuständigen Stellen weitertragen und Lösungen einfordern. Das Signal aus der Runde war deutlich, dass sich die Menschen von der Politik wahr und ernst genommen fühlen wollen – mit all ihren Bedürfnissen, Ängsten, Wünschen und Sorgen, und das bezieht sich nicht nur auf das Thema Corona. Das Vertrauen in die Entscheidungsträger hat bei vielen Bürgern wahrnehmbar gelitten. Es besteht ein massiver Wunsch nach mehr Transparenz, verständlichen Erklärungen, praktikablen und sozial verträglichen Lösungen sowie eine nachvollziehbare Abwägung und Berücksichtigung der Folgen von getroffenen Maßnahmen. Vielen fehlt ein ehrlicher öffentlicher Diskurs darüber, wie angemessen die Einschränkungen wirklich sind und wie hoch der Preis dafür sein darf. Es ist klar, dass wir alle nur Menschen sind und auch Fehler passieren, dass keiner eine Vorlage für solche Situationen hat. Aber dann sollte man auch Fehler eingestehen und viel klarer und nachvollziehbarer um das Verständnis der Leute werben“, lautet die Einschätzung von Oberbürgermeister Uwe Rumberg.

Zum Ausdruck brachten zahlreiche Teilnehmer auch, wie wichtig es ist, sich gegenseitig ohne Schubladendenken zuzuhören und gemeinsam für Respekt und Toleranz einzustehen. Friedliche Demonstrationen auf Basis der rechtsstaatlichen Ordnung sollten nicht kriminalisiert und Teilnehmer nicht pauschal abgestempelt werden. Einigkeit herrschte auch darüber, dass Extremismus in jeglicher Form keinen Platz in der Gesellschaft haben darf. Weitere Themen waren die Rolle der Medien und die Berichterstattung, der Umgang mit Hass und Hetze in sozialen Medien, die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf die privaten und öffentlichen Haushalte. Lob gab es für das jüngst im Wesentlichen besonnene Auftreten der Polizei in Freital zur Absicherung der Demonstrationen. Diskutiert wurde auch, wie man konkret in Freital Angebote schaffen kann, um die Folgen der Pandemie abzumildern, beispielsweise in den Vereinen, bei Kindern- und Jugendlichen oder Senioren sowie in der Wirtschaft.

Die Mehrheit der Teilnehmer äußerte, dass eine Fortsetzung des Bürgerdialoges wünschenswert, wenn nicht gar notwendig sei. Über passende Formate mit einer breiten Beteiligung der Öffentlichkeit sollte nachgedacht werden. „Fakt ist, dass wir weiter im Gespräch bleiben, auch über das Thema Corona hinaus. Wir werden diese erste Zusammenkunft jetzt auswerten und uns Gedanken machen, wie und in welcher Form es weitere Angebote oder Runden geben kann. Über den Auftakt des Bürgerdialoges und die nächsten Schritte werden wir natürlich über unsere Internetseite und das Amtsblatt informieren“, sagt Oberbürgermeister Uwe Rumberg abschließend.

Moderiert wurde die Veranstaltung von Tobias Heinemann (ipunct). Eine grafische Dokumentation des Bürgerdialoges hat Esther Uhlmann (ipunct) während der Veranstaltung angefertigt.